Grundgesetz: Unterschied zwischen den Versionen
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Wenn dieses Argument stimmen würde, dann hätten alle Bürger in den Staaten mit [[WSR]] ihre Grundrechte verloren. Wenn die [[WSR]] die Grundrechte aushebelt, dürfen wir keine Organe aus Staaten mit [[WSR]] importieren, das wäre der gesamte [[ET]]-Verbund, jährlich rund 600 Organe importierend und rund 400 Organe exportierend. | Wenn dieses Argument stimmen würde, dann hätten alle Bürger in den Staaten mit [[WSR]] ihre Grundrechte verloren. Wenn die [[WSR]] die Grundrechte aushebelt, dürfen wir keine Organe aus Staaten mit [[WSR]] importieren, das wäre der gesamte [[ET]]-Verbund, jährlich rund 600 Organe importierend und rund 400 Organe exportierend. | ||
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{{Zitat|Ohne Zweifel sind die Grundrechte in erster Linie dazu bestimmt, die Freiheitssphäre des einzelnen vor Eingriffen der öffentlichen Gewalt zu sichern; sie sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat.<ref>BVerfGE 7,198 ff. Rn.24. Nach: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1958/01/rs19580115_1bvr040051.html#:~:text=Ohne%20Zweifel%20sind%20die%20Grundrechte,des%20B%C3%BCrgers%20gegen%20den%20Staat. Zugriff am 30.03.2023.</ref> | |||
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Version vom 1. April 2023, 20:04 Uhr
Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.05.1949 ist die Verfassung Deutschlands.
Gegner der WSR nennen das GG und die Grundrechte, gegen die bei der Einführung der WSR verstoßen werden würde. Sie berufen sich dabei insbesondere auf das Selbstbestimmungsrecht.
Wenn dieses Argument stimmen würde, dann hätten alle Bürger in den Staaten mit WSR ihre Grundrechte verloren. Wenn die WSR die Grundrechte aushebelt, dürfen wir keine Organe aus Staaten mit WSR importieren, das wäre der gesamte ET-Verbund, jährlich rund 600 Organe importierend und rund 400 Organe exportierend.
Anhang
Anmerkungen