Koalitionsvertrag

Aus Organspende-Wiki
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Ein Koalitionsvertrag (auch Koalitionsvereinbarung) wird zwischen zwei oder mehreren Parteien geschlossen, um die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer gemeinsamen Koalitionsregierung während der anstehenden Legislaturperiode zu regeln. (Wikipedia)

Es sind hier die Koalitationsverträge nach dem Jahr 2010[Anm. 1] aufgelistet. Die Tabelle gibt an ob Organspende und WSR in den Koalitationsverträge genannt sind.

Land Datum Parteien Seiten GS OS WSR
Bund 14.12.2013 CDU/CSU, SPD 134 66 - -
Bund
Bund
BW 09.05.2011 GRÜNE, SPD 94 49 - -
BW 09.05.2016 GRÜNE, CDU 140 59 - -
BW 08.05.2021 GRÜNE, CDU 162 110 - -
BY
BY 2018 CSU, Freie Wähler 82 13 1[Anm. 2] -
BY 2023 CSU, Freie Wähler 87 16 - -
BE
BB
HB
HB
HE
MV
NI
NW
RP
SL
SN
ST
SH
TH

Land: BW = Baden-Württemberg, BY = Bayern, BE = Berlin, BB = Brandenburg, HB = Hansestadt Bremden, HH = Hansestadt Hamburg, HE = Hessen, MV = Mecklenburg-Vorpommern, NI = Niedersachsen, NW = Nordrhein-Westfalen, RP = Rheinland-Pfalz, SL = Saarland, SN = Sachsen, ST = Sachsen-Anhalt, SH = Schleswig-Holstein, TH = Thüringen (siehe: Wikipedia)
GS = Gesundheit // OS = Organspende // WSR = Widerspruchsregelung/Widerspruchslösung



Anhang

Anmerkungen

  1. Im Jahr 2012 wurde das TPG geändert. Von der seit dem Inkrafttreten des TPG im Jahr 1997 galt die Zustimmungsregelung. - Im Jahr 2012 wurden einige Unregelmäßigkeiten in der Zuteilung der Organe bekannt (Skandale). - Seit dem Jahr 2011 geht die Zahl der Organspender zurück, seit dem Jahr 2012 geht sie rapide zurück. Seither ist Organspende in den Medien ein Dauerthema. - Im Januar 2020 wurde im Bundestag gegen die Einführung der WSR gestimmt. - Damit steht Organspende seit 2012 regelmäßig im Blick der Öffentlichkeit, die WSR seit 2019. Mit dieser Tabelle wurde nachgesehen, ob sich seit 2010 Organspende und WSR in den Koalitationsverträge finden lässt.
  2. Wir wollen die Organspendebereitschaft erhöhen und werden hierzu einen breiten gesellschaftlichen Dialog anstoßen.

Einzelnachweise