Janine Matthees: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 13. Dezember 2023, 21:36 Uhr
Widerspruchslösung wird erneut diskutiert (12.12.2023)
Janine Matthees publizierte am 12.12.2023 den Artikel "Organspende: Widerspruchslösung wird erneut diskutiert".[1] Darin heißt es:
| Diese Frage war bereits 1999 Gegenstand mehrerer Verfassungsbeschwerden. |
In der Quellenangabe heißt es dazu: "BVerfG vom 28.1.1999 – 1 BvR 2261/98; BVerfG vom 18.2.1999 – 1 BvR 2261/98"
Es liegen hierbei mehrere Fehler vor:
- Es wurde somit in der Quellenangabe beide male die gleiche Verfassungsbeschwerde genannt.
- In der genannten Verfassungsbescherde ging es nicht einmal ansatzweise um die Widerspruchsregelung oder um die Entscheidung, siehe: BVerfG#1_BVR_2261.2F98_.2828.02.1999.29
- Unter 1 BvR 2156/98 vom 18.02.1999 gab es eine Zurückweisung, in der es um Entscheidung ging. Hierzu passt das 2. Datum, siehe: BVerfG#1_BvR_2156.2F98_.2818.02.1999.29
Anhang
Anmerkungen
Einzelnachweise
- ↑ Janine Matthees: Organspende: Widerspruchslösung wird erneut diskutiert. In: Rechtsdepesche (12.12.2023) Nach: https://www.rechtsdepesche.de/widerspruchsloesung-zur-organspende Zugriff am 13.12.2023.