Janine Matthees

Widerspruchslösung wird erneut diskutiert (12.12.2023)

Janine Matthees publizierte am 12.12.2023 den Artikel "Organspende: Widerspruchslösung wird erneut diskutiert". Darin heißt es:

Diese Frage war bereits 1999 Gegenstand mehrerer Verfassungsbeschwerden.

In der Quellenangabe heißt es dazu: "BVerfG vom 28.1.1999 – 1 BvR 2261/98; BVerfG vom 18.2.1999 – 1 BvR 2261/98"

Es liegen hierbei mehrere Fehler vor:

• Es wurde somit in der Quellenangabe beide male die gleiche Verfassungsbeschwerde genannt.
• In der genannten Verfassungsbescherde ging es nicht einmal ansatzweise um die Widerspruchsregelung oder um die Entscheidung, siehe: BVerfG#1_BVR_2261.2F98_.2828.02.1999.29
• Unter 1 BvR 2156/98 vom 18.02.1999 gab es eine Zurückweisung, in der es um Entscheidung ging. Hierzu passt das 2. Datum, siehe: BVerfG#1_BvR_2156.2F98_.2818.02.1999.29